Gewässer- / Ex-Schutz
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AwSV - Bundesanlagenverordnung

Neue Anlagenverordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) - aus 16 Länderverordnungen wird eine Bundesverordnung


Auf diesen Seiten informiert netinform Sie zeitnah über den Stand der Entwicklung

HISTORIE:

27. Januar 2012
Das BMU veröffentlicht einen Entwurf zur neuen bundesweiten Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen VAUwS.
Die Verordnung wird die bisherigen Landesverordnungen ablösen, die sich in den letzten Jahren in einigen Punkten auseinander entwickelt haben und ein bundesweit einheitliches Schutzniveau schaffen. Sie dient auch der Entbürokratisierung und der Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen in Deutschland.

02. Februar 2012
Ein überarbeitete Referentenentwurf der Verordnung liegt vor.

24. Mai 2012
Der Entwurf der neuen VAUwS mit Begründung vom 27.01.2012 ist veröffentlicht und wurde den einzelnen Ministerien vorgelegt. Ende April sind die Stellungnahmen im Umweltministerium eingegangen, werden bearbeitet und gegebenenfalls eingearbeitet. Danach geht der Entwurf hach Brüssel zur Notifizierung.

30. Juli 2013
Der Entwurf der AwSV vom 22.07.2013 wird nach Brüssel in das Notifizierungsverfahren eingereicht.
Die Stillhaltefrist endet mit Ablauf des 28. Oktober 2013.

26. Februar 2014
Das Bundeskabinett hat über die AwSV beraten und entschieden, die Verordnung an den Bundesrat als nächste Stufe im Gesetzgebungsverfahren zu leiten.

23. Mai 2014
Die AwSV passiert den Bundesrat.

23. September 2016
Strategische Umweltprüfung für Anlagen zum Lagern von Jauche, Gülle und Silagesickersaft
Die Länder haben im Bundesrat beschlossen, in die AwSV eine Regelung zu Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersaft und vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen (sog. JGS-Anlagen) aufzunehmen. Ein modifizierter Entwurf hierzu liegt dem Bundesrat zur Beschlussfassung vor (BR-Drs. 144/16). Regelungen zur Bauweise dieser JGS-Anlagen sind nach EU-Nitratrichtlinie in einem nationalen Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern vor Nitrateinträgen aus Anlagen nach § 62a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) festzuschreiben. Für dieses Aktionsprogramm ist eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen, in der die unmittelbaren und mittelbaren Umweltauswirkungen der Realisierung des Programms ermittelt, beschrieben und bewertet werden.
Mehr Informationen dazu auf den Seiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit


In unserem "Regelwerksservice für den Gewässer- / Ex-Schutz" finden Sie den aktuellen Entwurf sowie alle derzeit noch gültigen Länderverordnungen.


Software "WHG Know-how"

Die Experten von TÜV SÜD Industrie Service haben eine Software zum WHG "Anlagenbezogener Gewässerschutz" erstellt, die Sie in wenigen Schritten zum Ziel führt.
Weitere Informationen erhalten Sie unter diesem Link: WHG Know-how - Anlagenbezogener Gewässerschutz