Themenbereich

Gewässer- und Ex-Schutz

Start


Virtuelle Messe präsentiert:

Klicken Sie auf das Logo um die Firmenpräsentation in unserem Branchenbuch zu öffnen

Virtuelle Messe


Gewässer- / Ex-Schutz: VAUwS - Entwurf vom 27.01.2012 (07.02.2012)

Überarbeitete Fassung des Referentenentwurfs vorgelegt

Seit dem 02. Februar liegt der überarbeitete Referentenentwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vor. Die Verordnung wird die bisherigen Landesverordnungen ablösen, die sich in den letzten Jahren in einigen Punkten auseinander entwickelt haben und ein bundesweit einheitliches Schutzniveau schaffen. Sie dient auch der Entbürokratisierung und der Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen in Deutschland.

Mit dem Referentenentwurf der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen legt das Bundesumweltministerium eine zentralen Baustein des deutschen Wasserrechts vor, der für die Sicherheitsanforderungen an diese Anlagen bundesweit ein einheitliches Niveau festlegt und zu mehr Rechtssicherheit führen wird.

Verbände und beteiligte Kreise konnten zu dem Referentenentwurf der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bis zum 18. Februar 2011 Stellung nehmen. Aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen hat das Bundesumweltministerium insgesamt 6 Fachanhörungen durchgeführt, in denen die Änderungs- und Ergänzungsvorschläge intensiv erörtert werden konnten. Die überarbeitete Fassung des Verordnungsentwurfs wird nun mit den anderen Bundesressorts abschließend abgestimmt. Da die Verordnung in der EU notifiziert werden muss und der Bundesrat zu beteiligen ist, ist mit der Verabschiedung nicht vor Ende 2012 zu rechnen.

Quelle: BMU