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Klima und Energie

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Klima und Energie: Neuregelung des Emissionshandels (02.03.2011)

Das Bundeskabinett hat am 16. Februar den Entwurf einer Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) verabschiedet.

Damit sollen weitreichende Änderungen der EU-Emissionshandels-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Neben einer bundeseinheitlichen Emissionsüberwachung sind insbesondere Erleichterungen für Kleinanlagen vorgesehen. Die Novelle sei eine sinnvolle Fortentwicklung des nationalen Emissionshandelsrechts und mache Deutschland „fit für die kommende Handelsperiode“, erklärte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Der Emissionshandel ist das zentrale Instrument zur Reduzierung von Treibhausgasen und soll ab 2013 europaweit einheitlich ablaufen.

http://www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/47025.php