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Klima und Energie: Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen ab 2020 möglich (10.08.2018)

Ab dem Jahr 2020 können Unternehmen, die in Deutschland Flüssigkraftstoffe in Verkehr bringen und einer Treibhausgasminderungsquote unterliegen, ihre Quote teilweise mit Upstream-Emissions-Reduktionen (UER) erfüllen. Das sind Treibhausgasminderungen, die stattfinden, ehe die Rohstoffe für Flüssiggas-, Diesel- und Ottokraftstoff in eine Raffinerie oder ein Lager gelangen.

Für die Anrechnung von UER sind Projekte durchzuführen. Die Emissionsreduktionen, die damit verbunden sind, werden mit Berechnungsverfahren quantifiziert, die bereits im Clean-Development-Mechanismus verwendet werden.

Die Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV) ist seit dem 30. Januar 2018 in Kraft und dient der Umsetzung der Richtlinie 2015/652. Zu diesem Zweck wurden bereits die 37. Und 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung erlassen, während die UERV die Umsetzung abschließt.

Sollten Sie sich für eine Projekttätigkeit interessieren, müssen Sie als Projektträger vor Beginn der Tätigkeit einen Antrag auf Zustimmung bei der Deutschen Emissionshandelsstelle DEHSt im Umweltbundesamt stellen. Wesentlicher Bestandteil des Antrages ist neben der Projektbeschreibung der Bericht über die Validierung des Projektes. Erst nach der Genehmigung darf die konkrete Umsetzung des Projektes begonnen werden. Der §7 Abs. 2 UERV regelt weitere Anforderungen an den Antrag. Nach vollständigem Eingang aller Dokumente entscheidet das Umweltbundesamt innerhalb von zwei Monaten über den Antrag.

Nach der Laufzeit von einem Jahr müssen Sie die tatsächlich erbrachten Upstream-Emissionsreduktionen verifizieren lassen. TÜV SÜD Industrie Service erstellt als Validierungs- oder Verifizierungsstelle die entsprechenden Berichte, die beim Umweltbundesamt eingereicht werden.

Nicht zulässig sind Projekte, die bereits vor der Genehmigung durch das Umweltbundesamt Emissionsminderungen erzielten. Bei in der Vergangenheit begonnenen Projekten ist nicht davon auszugehen, dass es sich um zusätzliche Emissionsminderungen handelt. Zudem ist in der Verordnung eine Begrenzung des Anrechnungszeitraums pro Projekt auf ein Jahr vorgesehen, da sich die Projektkosten in diesem Zeitraum sicher amortisieren dürften.

Mit dem 01.01.2020 beginnt das erste Verpflichtungsjahr, in dem UER verwendet werden kann. Die Verpflichteten können maximal 1,2 Prozentpunkte ihrer jährlichen Treibhausgasminderungsquote mit UER erfüllen. Dadurch wird ein Beitrag zum EU-Ziel von zehn Prozent erneuerbarer Energien im Verkehrssektor gewährleistet.